Das NetzDG ist da! Was denkst du darüber?

Im Kampf gegen Fake-News, Hassrede und Hetze im Netz ist seit dem 1.1. nun das NetzDG im Rennen. Internet-Konzerne sollen mit hohen Strafen, bzw. deren Androhung dazu gebracht werden, gegen solche Beiträge härter vorgehen. Das Bundesamt für Justiz hat nun ein Meldeformular für Hinweise auf Verstöße gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz online gestellt.

Für vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfasste soziale Netzwerke gilt, dass sie verpflichtet sind, ab dem 1. Januar 2018 ein wirksames und transparentes Beschwerde­management für den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten (Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte) bereitzuhalten. Das kann gelichzeitig dazu führen, dass sich die Betreiber der Netzwerke aus Eigenschutz dazu entscheiden, Inhalte zu löschen oder Personen temporär zu sperren.

Das NetzDG verlangt, dass Nutzerinnen und Nutzer dem sozialen Netzwerk rechtswidrige Inhalte schnell und einfach melden können sollen. Das Netzwerk muss die eingegangene Beschwerde unverzüglich zur Kenntnis nehmen. Offensichtlich rechtswidrige Beiträge müssen innerhalb von 24 Stunden entfernt oder gesperrt werden. In allen anderen Fällen gilt grundsätzlich eine Frist von sieben Tagen. Wenn es jedoch geschieht, dass ein soziales Netzwerk einen rechtswidrigen Inhalt NICHT gelöscht oder gesperrt hat, kann man das zudem dem Bundesamt für Justiz melden. Dieses setzt jedoch voraus, dass man sich zuvor erfolglos bei dem betreffenden Netzwerkbetreiber beschwert hat.

So sieht das Meldeformular aus (LINK):

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